Willkommen bei POKO-Online Berlin
Die Online Datenbank für gebrauchte Maschinen und Anlagen

Berlin, 09.01.2013

.: UNSERE ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN :.

• Die POKO-ONLINE bietet einen Online-Handelsplatz für den Business-to-Business-Bereich an.
• Über die Plattform von POKO-ONLINE ('Plattform') werden hauptsächlich gebrauchten Maschinen und Anlagen vermarktet.
• Diese AGB gelten für Kaufleute. Sofern sich ein Nichtkaufmann bei POKO-ONLINE registrieren lässt, erkennt er die vorliegenden AGB an. Die Vereinbarung zwischen POKO-ONLINE und den Nutzern richtet sich nach den folgenden Regelungen.
• Beachten Sie bitte unbedingt, daß die POKO-ONLINE Berlin keine Ware kauft oder verkauft! Alle Anfragen dieser Art sind also sinnlos.
• Wir weisen weiterhin darauf hin, dass wir in keinerlei Kontakt oder Verbindung zu den Anbietern der Posten stehen. Kontaktaufnahmen zu uns, betreffs Auskunft über einzelne Anbieter und Sucher (sofern kein rechtlicher Hintergrund besteht), sind ausserhalb unserer Vermittlungen ebenfalls sinnlos!

• Kunden, die am Online-Handelsplatz der POKO-ONLINE aktiv teilnehmen wollen, müssen sich hierfür eintragen ("Nutzer").
• Zur Eintragung sollten die online zur Verfügung gestellte Eintragungs- und Abfrageformulare vollständig ausgefüllt werden. Der Nutzer versichert, dass die von ihm angegebenen Informationen wahr und vollständig sind. Er ist verpflichtet, eine Änderung der angegebenen Daten unverzüglich mitzuteilen.
• POKO-ONLINE behält sich die Überprüfung der Angaben vor und bei Angabe falscher Daten oder bei Missbrauch die Eintragung zurückzuziehen. Ein Anspruch auf Eintragung besteht nicht.
• Wird der Nutzer von einem Vertreter registriert, ist POKO-ONLINE berechtigt, einen Nachweis der Vertretungsmacht zu verlangen. Die Einzelheiten des Vertretungsnachweises bestimmt POKO-ONLINE.
• Die Eintragung wird wirksam, wenn der Kunde online seine Kenntnisnahme von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sein Einverständnis mit ihrer Geltung erklärt hat.

• Zur Beschreibung des Kaufgegenstandes muss der Verkäufer die in dem Eingabeformular als "Mindestangabe" gekennzeichneten Merkmale angeben (mit *).
• Der Verkäufer kann insbesondere angeben, ob er einer Vor-Ort-Besichtigung des Kaufgegenstandes zustimmt. In diesem Fall muss der Verkäufer die unter der Rubrik "Vor-Ort-Besichtigung" aufgeführten Felder ausfüllen.
• POKO-ONLINE behält sich vor, einen Kaufgegenstand ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen oder einer anderen als der vom Verkäufer angegebenen Produktgruppe zuzuordnen. POKO-ONLINE ist berechtigt, sein Dienstleistungsangebot jederzeit zu ändern. Ferner darf POKO-ONLINE jederzeit die zu seiner Plattform gehörenden Benutzeroberflächen ändern. Ausserdem ist POKO-ONLINE jederzeit berechtigt, die Teilnahme des Nutzers am Online-Handelsplatz nach eigenem Ermessen zu beenden.
• Der Verkäufer versichert das er Eigentümer ist und , dass die Einstellung der Kaufgegenstände in die Plattform nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstösst und sich nicht in irgendeiner Form nachteilig auf andere Daten oder das Datenverarbeitungssystem der POKO-ONLINE ("System") auswirkt. Insbesondere ist dem Verkäufer untersagt, solche Gegenstände anzubieten
  - die gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstossen oder
  - deren Verkauf verboten ist oder einer besonderen behördliche Erlaubnis bedarf, insbesondere Waffen jeglicher Art.
• Ist eine Frist nach Datum und Uhrzeit bestimmt worden, ist die Uhrzeit der Systemuhr von POKO-ONLINE ausschliesslich massgeblich.
• Der Verkäufer gibt online einen Festpreis für den Kaufgegenstand an. Weiterhin legt er das Ende der Eintragungsfrist fest.
• POKO-ONLINE handelt in Bezug auf die Annahme sowohl als Erklärungsbote des Käufers als auch als Empfangsbote des Verkäufers.
• POKO-ONLINE teilt dem Verkäufer (Käufer) die Kontaktdaten dieses Käufers (Verkäufers) mit. POKO-ONLINE informiert den Käufer hierüber und teilt ihm die Kontaktdaten des Verkäufers mit.

• Der Verkäufer oder Sucher darf während des Eintragungszeitraums Dritte mit der Vermittlung der in die Plattform eingestellten Angebots- bzw. Gesuchsgegenstände beauftragen.
• Nimmt ein Nutzer mit dem Verkäufer unmittelbar mit dem Wunsch Kontakt auf, über einen Kauf von in die Plattform eingestellten Gegenständen zu verhandeln, ohne darauf hinzuweisen, dass er durch POKO-ONLINE auf diesen Gegenstand aufmerksam gemacht worden ist, ist der Verkäufer verpflichtet, bei POKO-ONLINE nachzufragen, ob der Nutzer durch POKO-ONLINE von diesem Gegenstand erfahren hat. Legt der Nutzer offen, dass er von POKO-ONLINE von dem Gegenstand erfahren hat, ist der Verkäufer verpflichtet, POKO-ONLINE von der Kontaktaufnahme in Kenntnis zu setzen.
• Die Nutzer verpflichten sich, auch im Falle einer Vor-Ort-Besichtigung Verträge nur über POKO-ONLINE zu schliessen.

• Sämtliche Willenserklärungen, geschäftsähnliche Handlungen oder sonstige rechtlich relevante Äusserungen oder Handlungen, die von POKO-ONLINE auf Veranlassung eines Nutzers in die Plattform eingestellt oder einem anderen Nutzer überbracht oder von einem anderen Nutzer entgegengenommen werden, sind keine Erklärungen, Äusserungen oder Handlungen, die POKO-ONLINE selbst in eigenem Namen oder sonst mit Wirkung für oder gegen POKO-ONLINE oder als Vertreter in fremdem Namen abgibt oder vornimmt oder entgegennimmt; sie sind ausschliesslich Erklärungen, Äusserungen oder Handlungen der Nutzer selbst.
• POKO-ONLINE übernimmt keinerlei Verpflichtung für die Lieferung oder Abnahme von Waren oder die Erbringung von Gegenleistungen hierfür.

• Für den Käufer sind die von POKO-ONLINE angebotenen Dienstleistungen kostenlos.
• Der Verkäufer hat bei Abschluss eines Kaufvertrags an POKO-ONLINE eine Vergütung als Provision (z.Zt. 2,5 Prozent des Bruttoverkaufspreises. Die Mindestgebühr bei einer erfolgreichen Vermittlung beiträgt EURO 51.- zzgl MwSt pro Maschine oder Anlage) zu zahlen. Dem Kaufpreis wird die Mehrwertsteuer in Höhe des zum Zeitpunkt der Inrechnungsstellung geltenden gesetzlichen Satzes hinzugerechnet. Die Vergütung beträgt:
• Hinweis für Händler und Vermittler für alle Vermittlungen grösser als 20.000.- EURO:

   Vor einer Adressenweitergabe und der Besichtigung ist die Bekanntgabe des Käufers oder Verkäufers (Endkunde bzw. Direktanbieters) an uns erforderlich. Der Verkäufer und wir gewähren bei Verkaufsinteresse an den möglichen Käufer (Endkunden) selbstverständlich absoluten Kundenschutz der schriftlich vereinbart wird. Viel Arbeit wird gespart, wenn dazu keine Bereitschaft besteht!
  Die Vorlage einer LOI (Letter of Intent) ist, wen im Angebot gefordert wurde, unbedingt erforderlich - Mustervorlage hier- Weiterhin muss vor der Besichtigung gesichert sein, dass der Käufer finanziell zum Kauf in der Lage ist - Vorlage einer BCL (payment authority) bzw. eines bankbestätigtem Finanzierungsbeweises. Besichtigungen werden in der Regel von den Verkäufern nur zusammen mit dem Endkunden durchgeführt. Im vorliegenden Angebotspreis ist eine Vermittlungsprovision nicht enthalten! Wir behalten es uns vor, vor der Adressenweitergabe zur Besichtigung in Abstimmung mit dem Verkäufer eine Schutzgebühr zu erheben, die beim Kauf verrechnet wird!

• jeweils zuzüglich der zum Zeitpunkt der Inrechnungstellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Verkäufe an Käufer, die in einem anderen EU-Staat ansässig sind, können nur nach Vorlage einer amtlich beglaubigten Umsatzsteuer-Identifikationsnummer mehrwertsteuerfrei erfolgen. Bei Verkäufen an Käufer, die ausserhalb der EU ansässig sind, wird die gesetzliche Mehrwertsteuer nach Vorlage einer ordnungsgemäss abgestempelten Kopie mit Stempel des Ausfuhrnachweises erstattet.
• Zahlt der Verkäufer bei Fälligkeit nicht, so ist der geschuldete Betrag mit 4 (vier) von Hundert über den jeweiligen Basiszinssatz gemäss Diskontsatzüberleitungsgesetz oder dem diesem folgenden Zinssatz zu verzinsen. POKO-ONLINE bleibt die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens im Einzelfall vorbehalten.

• POKO-ONLINE kann nicht mit völliger Sicherheit ausschliessen, dass die Person, die in den von POKO-ONLINE überbrachten oder in Empfang genommenen Willenserklärungen als Anbietender oder Annehmender bezeichnet ist, tatsächlich nicht existiert. Die wirkliche Urheberschaft einer Willenserklärung bleibt insofern stets zweifelhaft. Der Nutzer, der ein Angebot abgibt oder annimmt, handelt deshalb hinsichtlich der Existenz des Vertragspartners auf eigene Gefahr. Eine Haftung von POKO-ONLINE nach den Regeln der Haftung des Boten ohne Botenmacht ist ausgeschlossen.

• Die Haftung von POKO-ONLINE für anfängliches Unvermögen, Verzug und Unmöglichkeit wird auf die Höhe der vom Verkäufer geschuldeten Vergütung, sowie auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.
• Im übrigen haftet POKO-ONLINE unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertretung und Leitenden Angestellten. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen haftet POKO-ONLINE nur im Umfang der Haftung für anfängliches Unvermögen nach Ziff. 8 Abs. 1.
• Eine Haftung der POKO-ONLINE für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmässiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
• Für leichte Fahrlässigkeit haftet POKO-ONLINE nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht gilt die Haftungsbeschränkung für anfängliches Unvermögen gemäss Ziff. 8 Abs. 1 entsprechend.
• Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. (§ 14 ProdHG).
• POKO-ONLINE haftet nicht für die Kreditwürdigkeit der Nutzer.
• Die Nutzer sind gegenüber POKO-ONLINE für alle Schäden haftbar, die POKO-ONLINE durch eine Verletzung dieser Geschäftsbedingungen erleidet. Die Nutzer sind verpflichtet, POKO-ONLINE für sämtliche Schäden freizustellen, die bei POKO-ONLINE durch fehlerhafte oder virenbehaftete Daten der Nutzer entstehen.

• POKO-ONLINE kann den durch die Eintragung zustandegekommenen Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Der Nutzer kann den Vertrag ebenfalls jederzeit kündigen, es sei denn, er hat eine Willenserklärung abgegeben (Angebot oder Annahme), an die er gebunden ist. Die Vergütungspflicht bleibt von einer Kündigung des Nutzers unberührt. Eine Kündigung bedarf der Schriftform.
• Kündigt POKO-ONLINE den Vertrag, so ist sie berechtigt, die Eintragungen des Nutzers zu löschen und die Nutzerdaten zu löschen.

• Alle Erklärungen der Nutzer erfolgen hinsichtlich der Eintragungsdaten der Nutzer für die anderen Nutzer verdeckt. POKO-ONLINE ist lediglich in den Fällen, in denen ein Vertragsschluss zustandegekommen ist sowie in den Fällen einer Vor-Ort-Besichtigung berechtigt, Nutzern Eintragungsdaten von anderen Nutzern offenzulegen. In diesen Fällen werden die Kontaktdaten der Nutzer mitgeteilt.
• Die Eintragungsdaten des Nutzers sowie die im Zusammenhang mit den Erklärungen nach den Ziff. 5 bis 7 an POKO-ONLINE übermittelten Daten werden von POKO-ONLINE in maschinenlesbarer Form gespeichert. Die Daten werden vorbehaltlich des Absatzes 3 von POKO-ONLINE nur zum Betrieb der Plattform verwandt.
• POKO-ONLINE ist nicht verpflichtet, Daten der Nutzer hinsichtlich abgeschlossener Vorgänge sofort zu löschen, sondern berechtigt, diese Daten gespeichert zu halten. Eine entsprechende Einwilligung erklärt der Nutzer durch die Eintragung. Die Einwilligung in die Verwendung von Daten kann der Nutzer jederzeit widerrufen.

• Dieser Vertrag untersteht ausschliesslich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf und der Kollisionsnormen des deutschen Internationalen Privatrechts.
• Die Regelungen der E-Commerce-Richtlinie der Europäischen Gemeinschaft bzw. des diese umsetzenden deutschen Rechts über die Informationspflichten und über den Vertragsschluss gelten nicht.
• Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Berlin. POKO-ONLINE ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

• Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von POKO-ONLINE gelten ausschliesslich. Entgegenstehende oder von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von POKO-ONLINE abweichende Bedingungen von Kunden erkennt POKO-ONLINE nicht an, es sei denn, POKO-ONLINE hat ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
• Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen gleichwohl gültig. Die ungültige Bestimmung ist so umzudeuten oder so zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der hierbei beabsichtigte wirtschaftliche Zweck soweit wie möglich erreicht wird. Dasselbe gilt, wenn bei Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke offenbar wird. Die Vertragsparteien werden notwendige Änderungen, Ergänzungen oder Anpassungen des Vertrages im Geiste guter Zusammenarbeit und unter Berücksichtigung der gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen vornehmen.

• Poko-Online Berlin hat ein internes Bewertungssystem eingeführt - EINE SCHWARZE LISTE - welches das Fehlverhalten von Käufern und Verkäufern bei der Abwicklung ihrer Rechtsgeschäfte aufzeichnet. Dadurch wollen wir unsere Kunden vor eventuellen Schäden schützen und "Schwarze Schafe" herausfiltern.
• POKO-ONLINE garantiert Ihnen absoluten Datenschutz!

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• Ihre persönlichen Daten werden auf keinen Fall an Dritte weitergegeben oder zu Werbezwecken genutzt.
• Bei allen Problemen und Fragen dazu steht Ihnen Herr H. Graßhoff unter tel +49-30-85963089 oder +49-151-43191085 zur Verfügung.